Category: HochverratspolitikPage 1 of 9
Merz hat das AfD-Konzept der „Remigration“ im Bundestag als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet. Die AfD-Fraktion hat nun Strafanzeige erstattet – die Äußerung sei „strafrechtlich relevant“….
Stellen wir uns das Ganze als groteskes Theaterstück vor: Auf der Bühne steht Donald Trump, die Haare wie ein goldenes Sturmgewitter, die Hände fuchteln wie Windmühlen im Tornado. Er verkündet mit der Gravitas eines Zirkusdirektors: „Somalia? Müll! Ihr Land stinkt!“ – als hätte er persönlich die Nase tief in den Sand von Mogadischu gedrückt.
Der Westliche Balkan ist Teil unserer europäischen Familie. Darum ist für uns klar: Den eingeschlagenen Weg in die EU gehen wir gemeinsam mit den sechs Ländern der Region.
Der Katalysator im EU-Beitrittsprozess der Staaten des Westlichen Balkans ist der Berliner Prozess. Diese Funktion ist wichtiger denn je. Denn die Menschen beginnen, das Vertrauen auf eine baldige Zukunft in der EU zu verlieren. Das können wir uns nicht leisten, denn dann droht ein Rückfall in alte Zeiten der Feindseligkeit und eine größere Rolle Russlands und Chinas.
(wer sprachs? Der deutsche Außenminister Wadephul)
Gaza – Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt – Gedanken: Ein Landstrich, dessen Bevölkerung Terroristen beherbergt und sich diesen unterwirft – – – Die historische Versorgungslage der Gaza-Bevölkerung? Massive Abhängigkeit von…

