Israel

Es ist nicht einfach, bestimmte Geschehnisse richtig einzuordnen. Das betrifft vorzugsweise die Balkanregion und auch das, was in und um Israel herum passiert. Wenden wir uns also kurzweilig dem Staat Israel zu.

Zum einen die Pest aka Corona – die Ausbreitungszahlen sind aktuell auch in Israel wieder zunehmend. Erst gelang es der Administration durch restriktive Maßnahmen, wie Grenzschließung, Einschränkung der Bewegungsfreiheit und Maskenpflicht das Virus gut in den Griff zu bekommen. Dann kamen die Lockerungen möglicherweise zu früh – ansteigende Erkrankungsfälle bereiten neue Schwierigkeiten.

Allerdings wird man auch das Gefühl nicht los, dass die israelische Führung die eigene und weltweite Coronaentwicklung dazu nutzt, das sehr unpopuläre Vorhaben, Gebiete im Westjordanland zu annektieren, rasch voranzutreiben. Bereits heuer und zwar jetzt im Sommer, sollen erste Gebiete einverleibt werden – jedoch ist bis heute noch offen, mit welchen Fremdgebieten begonnen werden soll.

Es kam Israel daher äußerst gelegen, dass Europa sich beim Versuchsballon “EU-Luftverkehrsabkommen” sehr koperativ gezeigt hat. Das verspricht für die Annektion eine brauchbare politische Wohlverhaltensbasis zu werden. Immerhin hätte Europa dieses Abkommen auch im Hinblick auf die Landesgelüste Israels blockieren, zumindest aufschieben können, um das Land bei der Stange zu halten, wenn es darum geht, auch die Belange der Palästinenser angemessen zu berücksichtigen.

Bereits ab 1. Juli will die Regierung die Teilannexion des Westjordanlandes in die Wege leiten

 

Die Abbildung zeigt Ann-C – als Studentin der Rechte gehören das Völker- und Staatenrecht zu den präferierten Rechtsgebieten.
Foto: © 2016 Webverlag.net

 

 

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