Tag: AfD
Merz hat das AfD-Konzept der „Remigration“ im Bundestag als „ethnische Säuberung nach Hautfarbe und Herkunft“ bezeichnet. Die AfD-Fraktion hat nun Strafanzeige erstattet – die Äußerung sei „strafrechtlich relevant“….
Die AfD, Parteiverbot und aktueller Zuspruch Die AfD ist – so wird behauptet – eine rechtspopulistische bis rechtsextreme Partei, deren ursprüngliche Gründer größtenteils ausgetreten sind, weil sie den…
AfD‑Abgeordnete dürfen weiterhin in den Deutschen Bundestag. Aktuell betrifft die Einschränkung einige Mitarbeiter der AfD, denen aus Sicherheitsgründen der Hausausweis verweigert wurde. Das ist ein normaler Vorgang nach Sicherheitsprüfungen – kein generelles Zutrittsverbot für die Partei.